Die CDU-Fraktion beantragt, dass der Rat der Stadt Velen beschließt:  

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Besichtigung der durchgeführten und geplanten Maßnahmen aus dem Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzept (ABK) 2023-2028 zu organisieren. Zu dieser Besichtigung sind die Gremienmitglieder aller Ausschüsse sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger einzuladen. Die Besichtigung soll durch eine einleitende Präsentation ergänzt werden und unter Berücksichtigung praktischer Gegebenheiten (z. B. Tageslicht) terminiert werden. 

Foto von Patrick Federi auf Unsplash (Symbolbild)

Sachverhalt

Mit der Sitzungsvorlage 105-2023 wurde die Fortschreibung des Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzepts (ABK) 2023-2028 beschlossen. Dieses Konzept umfasst 62 Einzelmaßnahmen mit einem geplanten Investitionsvolumen von ca. 18 Millionen Euro und zielt darauf ab, die öffentliche Abwasser- und Regenwasserbeseitigung fortzuentwickeln.  

Neben der Erfüllung technischer und gesetzlicher Anforderungen reagiert das Konzept auf die zunehmenden Herausforderungen durch den Klimawandel, wie z. B. Starkregen, Hochwasser und Dürreperioden. Angesichts der Bedeutung und des finanziellen Umfangs der Maßnahmen möchten wir die Transparenz für Bürgerinnen und Bürger sowie Gremienmitglieder erhöhen, indem eine Besichtigung der relevanten Maßnahmen durchgeführt wird.  

Die Besichtigung soll wie folgt organisiert werden:

• Einladung: Alle Gremienmitglieder (unabhängig von Ausschusszugehörigkeit) und interessierte Bürgerinnen und Bürger.  
• Anmeldung: Verbindliche Anmeldung zur besseren Planung der Teilnehmerzahl.  

Ablauf:

• Einleitender Kurzvortrag im Bürgersaal des Rathauses Velen (Thema: Übersicht der Maßnahmen und Relevanz für Klimaanpassung).
• Besichtigung ausgewählter Projekte vor Ort.  
• Ggfls. fachliche Begleitung durch die Klimaschutzmanagerin Janet Dzengel und den Mitarbeiter des Arbeitsfeldes Hochwasser- und Starkregenvorsorge (HWSK) Jannik Harke.  
• Termin: An einem Wochentag; Beginnzeit so geplant, dass Tageslicht für die Besichtigung ausreicht.  

Diese Besichtigung dient der besseren Einsicht in die konkrete Verwendung der Mittel und erhöht die Akzeptanz für notwendige Investitionen. Gleichzeitig ermöglicht sie ein besseres Verständnis der Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.  

Haushaltsmäßige Beurteilung

Der Antrag verursacht keine zusätzlichen Kosten.

Personelle Ressourcen: Die Planung und Durchführung der Besichtigung sowie des Vortrags erfolgen im Rahmen der üblichen Tätigkeiten der Stadtverwaltung.