Stellungnahme zur abgesagten Podiumsdiskussion

08.08.2020

Der CDU-Stadtverband bedauert sehr, dass sich die Kolpingsfamilie Velen letztendlich gezwungen sah, die für den 5. August 2020 geplante Podiumsdiskussion wegen der fehlenden Zusage von Frau Jeske abzusagen.

In der Borkener Zeitung vom 4. August 2020 wird sie mit den Worten zitiert: „Ich habe ihn (Anmerkung: Vorsitzender der Kolpingsfamilie Hubert Weilinghoff) aber auch gebeten, dass er vorher noch den Streit mit den Parteien lösen möge“. Es wäre für Frau Jeske ein Leichtes gewesen, diesen Streit selbst zu lösen. Ging es doch um einen Disput zwischen ihrer Unterstützer-Koalition von SPD, UWG und GRÜNE und dem Verein. Als parteilose Kandidatin hätte sie der Kolpingsfamilie als Teilnehmerin der Podiumsdiskussion direkt zusagen können und müssen – ohne Fristen verstreichen zu lassen.

Heute ist aber klar, dass sie in ihren Entscheidungen nicht mehr frei war. Die Parteien SPD, UWG und GRÜNE hatten zwischenzeitlich am 20. Juli 2020 den Verein unter Druck gesetzt. So erging eine E-Mail der drei Parteien an die Kolpingsfamilie mit den Wortlaut: „SPD, UWG und die Grünen können dieses Vorgehen des Kolping und der CDU nicht akzeptieren und fordern die Bürgermeisterin, Frau Jeske, auf, an der Podiumsdiskussion nur teilzunehmen, wenn auch die Parteien vertreten sind“.

Die Kolpingsfamilie wird im BZ-Bericht mit den Worten „Wir lassen uns auch nicht von der Politik die Pistole auf die Brust setzen“. Es hätte auch heißen können: „Wir lassen uns nicht erpressen“.

Ein interessanter Aspekt ist, dass in der Pressemitteilung der drei Parteien auch die CDU genannt wird, die zu keinem Zeitpunkt versucht hat auf den Veranstalter Einfluss zu nehmen. Im Gegenteil: Ihr Vorsitzender Karl-Heinz Hellmann hat am 16. Juli 2020 dem SPD-Initiator Engelbert Volks in einem Telefonat mitgeteilt, dass es allein Sache des Veranstalters sei, in welcher Form die Podiumsdiskussion angeboten wird. Die CDU lehnte die Initiative der anderen drei Parteien ab.

„So geht man nicht mit örtlichen Vereinen, die ehrenamtlich ihre Arbeit machen und auch mal quer und neu denken, um“, kritisiert der CDU-Vorsitzende Hellmann die Bürgermeisterin und das Bündnis SPD, UWG und GRÜNE. Oder waren etwa gar nicht alle Funktionsträger der drei Parteien in die Vorgehensweise involviert und tragen diese Entscheidung mit? Eines ist aber klar: Noch ist Zeit, sich beim Veranstalter zu entschuldigen.

Schlussendlich müssen sich die drei Parteien auch die Frage stellen lassen, warum sie nicht auf die Borkener Zeitung zugegangen sind und deren, mit den beiden Bürgermeisterkandidaten geplante Podiumsdiskussion am 12. August 2020, ebenfalls kritisch sehen.

Die CDU Velen-Ramsdorf ruft alle Wählerinnen und Wähler auf, sich selbst ein Bild zu machen und sich zu informieren. „Sprechen Sie mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat, dem Bürgermeisterkandidaten Carsten Wendler, dem Landratskandidaten Dr. Kai Zwicker und dem Kreistagskandidaten Johannes Maus.